Demokratische Resilienz als Konzept

Merkel, Wolfgang Book Part — Published Version Demokratische Resilienz als Konzept Provided in Cooperation with: WZB Berlin Social Science Center Suggested Citation: Merkel, Wolfgang (2024) : Demokratische Resilienz als Konzept, In: Nida-Rümelin, Julian Gegner, Timo Oldenbourg, Andreas (Ed.): Normative Konstituenzien der Demokratie, ISBN 978-3-11-111814-7, De Gruyter, Berlin, pp. 341-358, https://doi.org/10.1515/9783111118147-022 This Version is available at: https://hdl.handle.net/10419/313530 Standard-Nutzungsbedingungen: Die Dokumente auf EconStor dürfen zu eigenen wissenschaftlichen Zwecken und zum Privatgebrauch gespeichert und kopiert werden. Sie dürfen die Dokumente nicht für öffentliche oder kommerzielle Zwecke vervielfältigen, öffentlich ausstellen, öffentlich zugänglich machen, vertreiben oder anderweitig nutzen. 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If the documents have been made available under an Open Content Licence (especially Creative Commons Licences), you may exercise further usage rights as specified in the indicated licence. https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/4.0 Wolfgang Merkel Demokratische Resilienz als Konzept Abstract: Resilience has risentobecome akey concept in science and society.Resilience is used in manyscientific disciplines as diverseasmaterials science, architecture, engineering,psychology,sociology, sustainability science,and now,for some years, political science too. More generally, resilience means theability of an object or asystem to withstandexternal and internal disturbances, impositions, and shocks withoutgivingupits fundamental structures and functions. Democratic resilienceenables transformation but prevents systemic change. As ascientific concept,democratic resilienceis, on the one hand, an analytical category that seeks to grasp empirically „what is“(what resilience potential does agiven democratic system have?) and, on theother hand, postulatesnormatively „what should be“ (what is adesirable resilient democracy and how can it be established?). The empirical and the normative dimensions of the concept of resiliencemust be kept apart. This applies not least to democracy research. Resilienz ist zu einem Schlüsselbegriff in Wissenschaftund Gesellschaft aufgestiegen. Aus dem Nichts,wie der Staatsund Verfassungstheoretiker GunnarFolke Schuppert (2021) schreibt.¹Dies gilt für die beiden ersten Dekaden des 21.Jahrhunderts. Resilienz wird heute in so unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen wie der Materialwissenschaft,der Architektur,dem Ingenieurwesen, der Gesundheitsforschung,der Psychologie, Soziologie, Ökologie, Nachhaltigkeitswissenschaftund nunmehrseit einigen Jahren auch in der Politikwissenschaft verwendet. Der Begriff stammt ausder Werkstoffphysik und beschreibt dort die Fähigkeit von „Materialien, nach ihrer temporären Verformung wieder in ihren Ausgangszustand zurückzukehren“(Bröckling2017, 1). Allgemeiner bedeutetResilienz die Fähigkeit eines Gegenstands oder eines Systems,äußeren und inneren Störungen, Zumutungen und Schocks zu widerstehen,ohne seine grundsätzlichen Strukturen und Funktionen aufzugeben. Resilienz ermöglicht Transformation, aber verhindert den Systemwechsel. Als wissenschaftlicher Begriff ist Resilienz zum einen eine analytische Kategorie, die begrifflich-empirischfassen will, „was ist“(welches Resilienzpotenzial hat ein bestimmtes demokratisches System?), und zum anderen 1Dieser Aufsatz ist erstmals erschienen in: Wolfgang Merkel 2023: Im Zwielicht. Zerbrechlichkeit und Resilienz der Demokratie im 21.Jahrhundert,Frankfurt am Main: Campus. Open Access. ©2024 bei den Autorinnen und Autoren, publiziertvon De Gruyter. Dieses Werk ist lizenziert untereiner CreativeCommons Namensnennung –Nicht kommerziell –Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 International Lizenz. https://doi.org/10.1515/9783111118147-022 normativpostuliert, „was sein soll“(wie ist eine wünschbare resilienteDemokratie herzustellen?). Die empirischeund die normative Dimension des Resilienzbegriffs sind zunächst auseinanderzuhalten. Dies gilt nicht zuletzt für die Demokratieforschung. 1Zwei Konjunkturen der Demokratie Nach dem Kollaps der Sowjetunion und der kommunistischen Diktaturen Osteuropas im Jahr 1989herrschte demokratischeAufbruchstimmung.Autokratien wurden zu Demokratien, und selbst in den etablierten Demokratien des Westens ging es um nichts weniger als um die „Demokratisierung der Demokratie“.Der Optimismus verebbtenach zwei Dekaden. Nunfokussiertesich die Debatte in Ost wie West aufdie demokratische Selbstverteidigung und die Resilienz der Demokratie. Warumist gegenwärtig gerade die Resilienz der Demokratie das große Thema? Warumihre Notwendigkeit,warumdie Möglichkeiten ihrer Stärkung, und worin sehen wir die Kräfte ihrerAuszehrung? Die erste Antwort lautet: weil die Demokratie heute Gefahrläuft,anSteuerungsfähigkeit nach innen wie nach außen zu verlieren (Lührmann/Merkel2023). Sie wird zudem als Systemvon effizienten autokratischen (VRChina)oder hybriden (Singapur)Regimenherausgefordert.Insbesonderedie kapitalistische Diktatur der VR China erscheint heute, was die Effizienz betrifft,manchenals ein Konkurrent liberaldemokratisch-kapitalistischer Systeme.Konkurrenzlos hohewirtschaftliche Wachstumsraten, ein ungeheures ökonomisches Potenzial und eine als effektiv wahrgenommene Regierungsweise in fundamentalen Krisen, wie der Covid-19Pandemie, wirken ausder Ferne als verführerisches DispositivinAnbetracht der Schwächen und Langsamkeit der Demokratie in Wirtschaft,Gesellschaft und Krise. Wie eine Gesellschaft –und ihre professionellen Deuter –aufsich selbst und ihre politische Verfasstheit blickt,sagt über den jeweils herrschenden Zeitgeist ebenso viel auswie über den Zustand der Demokratie. Seit knapp zehn Jahren überschwemmen akademische Bücher namhafterwestlicher Autorinnen und Autoren den Markt,deren Titelschon ihre Essenz verkünden: Life and Death of Democracy,How Democracies Die, TheEnd of Democracy,Niedergang der Demokratie oder kurz und bündig Democrisis. Der optimistischeÜberschwangder beiden vorhergehenden Dekaden hat sich in analoger Übertreibunginsein Gegenteil verkehrt.Allerdings beginnt sich jüngst synchron zu den Untergangsund Krisengesängen eine andere Perspektive zu öffnen. Sie lässt sich kurz zusammengefasst als „demokratische Resilienz“oder „Resilienz der Demokratie“bezeichnen. Sie bestreitet nicht die ungelösten Herausforderungender Demokratie oder die erkennbaren Tendenzen der demokratischen Erosion. Allerdings nimmt sie diese nicht als 342 Wolfgang Merkel fatales Ergebnis, sondern als Ausgangspunkt der eigenen Analysen und versucht auf dieser Grundlage, über die Möglichkeitsbedingungendemokratischer Resilienz nachzudenken. 2Was bedeutet „Resilienz der Demokratie“? Es gibt Gründe, den ubiquitären Krisen-,Abstiegsund Endzeit-Diagnosen skeptisch gegenüberzustehen, insbesonderewenn sie deterministisch aufgerüstet werden (Merkel 2015). „Die“Demokratie im Singular ist ein Abstraktum, welches in der realen Welt nicht zu finden ist.Dänemark ist nicht die USA, Finnland nicht Rumänien, Kanada schon gar nicht Polenoder Ungarn. Dennochkann man Zweifel hegen, ob die Demokratien des liberalenWestens gewappnet sind, die großen Herausforderungendes gegenwärtigenJahrzehnts erneuter Transformation zu meistern. Undzwar so, dass ihre liberale Grundstruktur nicht beschädigt wird, die exekutiveKompetenz zur Problemlösung durchsetzungsfähig ist und die Gesellschaft nicht auseinanderbricht. Ob diese drei für die Demokratie überlebenswichtigen Funktionenbeispielsweise dem klimaneutralen Umbauder Industriegesellschaft bei einer fairen Lastenverteilung standhalten können, darüber entscheidet die Resilienz der Demokratie. Was aber ist demokratische Resilienz, welche Funktionen muss sie erfüllen und welche Strukturen und Akteurebenötigtsie? Ichdefiniere „demokratischeResilienz“wie folgt: Demokratische Resilienz ist die Fähigkeit eines demokratischen Regimes,externe Herausforderungenund interne Stressoren zu absorbieren und sich den wandelnden funktionalenBedingungendemokratischen Regierens dynamisch anzupassen, ohne in einen Regimewechsel zu geratenund seine definierenden Prinzipien, Funktionen und Normen aufzugeben oder zu beschädigen. Es geht also darum, in welcher WeiseStrukturen, Funktionen und Akteureinnerhalb eines demokratischen Herrschaftssystems interagieren sollen, damit sie möglichsteffektivund demokratisch aufdie sich ändernden Systemkontexte, wie etwa externe Krisen, reagieren können. Ein solches Konzept lässt sich sowohl über den „akteurszentrierten Institutionalismus“(Scharpf 2000) wie systemtheoretischen Funktionsüberlegungen entwickeln. Grafisch lässt sich diese basale Definition in einem Konzept der demokratischen Resilienz folgendermaßen ausdifferenzieren. In den Ecken sind paradigmatisch vier fundamentale Herausforderungenskizziert,die das liberaldemokratische System in den zwanzigerJahrendes 21.Jahrhundertssobestehen muss, dass es weder den sie definierendenCharakter des liberalen Rechtsstaats noch die Geltung partizipativ-repräsentativerVolkssouveränität verliert oder substanzielle BeschäDemokratische Resilienz als Konzept 343 digungenerfährt.Diese vier Herausforderungen sind: CO2-neutralerUmbau des fossilen Industriestaats, Wirtschaftskrisen und sozioökonomische Ungleichheit, Migrationsdruck und Pandemie. Diese sind keineswegs die einzigen Zumutungen für das gegenwärtigeJahrzehnt,aber vermutlich die größten. Für die Bearbeitung dieser transformativenAufgaben stehen staatliche, politische und gesellschaftliche Akteurewie Regierungen, politische Parteien, Interessengruppen, NGOs, Gerichte, aber auch die Bürgerinnen und Bürgerbereit.Sie müssen ihrerseits nach demokratisch-rechtsstaatlichen Prinzipien und Verfahren handeln, zumindest in ihrer deutlichen Mehrheit. Agieren Akteure, wie etwa die präsidentielle Exekutive unter Putin in Russland oder Erdoğan in der Türkei, mit allen ihren Machtressourcen konsequent gegenden Rechtsstaat,die Demokratie und die Opposition, dann kippen rudimentär demokratische Regime in autokratische Herrschaft.HandelnAkteure, wie die ungarische Regierung unter Orbáns Fidesz oder die PiS in Polen, illiberal, korrupt und undemokratisch, treffen sie härtereinstitutionelle, oppositionelle und europapolitische Restriktionen, die ihren Handlungsraumerheblich einschränken. Sie kippen deshalbnicht einfach in vergleichbar autoritäreRegime, sondern transformieren sich vonliberalen zu illiberaldefekte Demokratien. Fordern antisystemische oder semi-loyale rechtspopulistische Parteien wie in Italien die liberale Demokratie heraus, wird es vonden AntiAbb.1:Mehrebenenmodelldemokratischer Resilienz, ©Wolfgang Merkel 344 Wolfgang Merkel zipationen und Reaktionen der demokratischen Parteien und Bürgerabhängen, wie sie die Resilienz des Demokratischen bewahren oder gar stärken können. Es sind die vier elementarenstrukturellen Ebenen eines demokratischen Systems (s. Abb. 1),auf denen Akteureinteragieren und demokratische Resilienz produziert oder verloren wird. Die vier Ebenen stehen ihrerseits durch ihre institutionellen Verflechtungen und die jeweils handelnden Akteurewechselseitigin einem dynamischen Verhältnis. Dadurch können sich positive wie negative (anti‐) demokratischeInfektionen rasch aufdie nächsten Ebenen ausbreiten. Gerade diese dynamische Interdependenz gilt es im Blick zu halten, wenn die demokratische Resilienz des Gesamtsystems analysiert werden soll.Ich will die vier Ebenen und ihre Akteurekurzdurchleuchten und knapp indizieren,wodie Risiken und Chancen demokratischer Resilienz im nächsten Jahrzehnt liegen. Der Blick wird sich dabei nicht aufdie neo-autoritären oder illiberalen Regime richten, sondern aufdie Resilienz der gegenwärtig (noch) liberal-rechtsstaatlichen Demokratien Westeuropas. 2.1 Gewaltenkontrolle undGewaltenbalance Im Zuge der Globalisierung und Europäisierung hat sich in den meisten der demokratischen Staaten die Machtbalancezwischen Exekutive,Legislative und Judikative verschoben. Insbesonderedie Exekutive hat vondieser anhaltenden „Denationalisierung“der Politikgestaltungprofitiert (Zürn 1998), denn es sindvor allem die Regierungen, die die Beschlussfassung bei den G7,G20,der WTO(Welthandelsorgansation) oder der EU (Europäische Union) tragen. Nationale Parlamente bleiben davonweitgehend ausgeschlossen und habeninfolgedessen einen schleichenden Machtverlust erlitten. Verstärkt wurde diese Machtverschiebung durch die Politikmuster bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. In Deutschlandwie in anderen europäischen Demokratien zog die Exekutive aufdem Verordnungswegeoder über notstandsähnliche Befugnisse weitereEntscheidungsgewaltansich. Sie begründete diese Machtverschiebung miteinem der Pandemie geschuldeten Zeitdruck, der keine „zeitraubenden“Parlamentsdebatten zuließe. Legitimationstheoretisch bedeutetedies, dass die Legitimationsquelle des partizipativen Inputs vonBürgern und Parlamentenzugunsten des legitimatorischen Outputs, verstandenals Problemlösung durch die Exekutive,zurückgefahren wurde. Dies muss in einer absoluten Notstandssituation nicht illegitim sein, droht aber Erinnerungssedimente bei durchgriffsbereiten Politikern, bei trägen Institutionen und paternalismusaffinen Bürgerinnen und Bürgern zurückzulassen. Dass dies nicht nur eine plausible Vermutung ist,sondern empirisch in Deutschland zu beobachten war,zeigt eine Demokratische Resilienz als Konzept 345 jüngste Umfragestudie vonDiermeier und Niehues (2021).Die Autoren stellen bei umstrittenen politischenThemen wie der Migration,der Klimapolitik und der Coronapandemie fest,dass beachtliche Gruppen der Bevölkerungbereitsind, in krisenhaftenZeitenauf „zeitraubende Prozesse“parlamentarischer Entscheidungsfindungzuverzichten, wenn es der vermuteten Effizienz bei der Problemlösung hilft.Dies trifft etwa aufAfD-Anhänger in der Migrationsund Flüchtlingsfrage, auf Grünen-Anhänger in der Klimafrageund in der Coronakrise quer durch die Parteien und Bevölkerungsschichten zu (Svolik et al. 2022, 5ff.). Als Faustregel kann gelten, je höher der Bildungsgrad, umso geringer die Neigung, demokratische Prinzipien und Verfahren der vermuteten Effizienz zu opfern. Dieses Faktumgibt auch erste Einsichten frei, wie an dieser Stelle demokratischeResilienz durch bessere (politische) Bildunggestärkt werden kann. Innerhalb der Gewaltenteilung geht es in Fragen der demokratischen Resilienz nicht zuletzt darum, die in Zeiten vonTransnationalisierung und externen Krisen privilegierte Position der Exekutive durch gut funktionierende Legislativenund Judikativeneinzuhegen. Positivist beispielsweise zu vermerken, dass innerhalb der Gewaltenkontrolle besonders die Verwaltungsgerichtsbarkeit ihre rechtsstaatliche Kontrollfunktion währendder Coronapandemie –zumindest in Deutschland –effektivausfüllte. So „kassierten“Verwaltungsgerichte immer wiederexekutive Verordnungenals unverhältnismäßig.Problematisch war dagegen, dass die grüne Opposition in der Pandemie ihre Oppositionsrolle nicht wahrnahm. In der Zukunft wird aber gerade das Parlament als der legitimierende Kern der repräsentativen Demokratie gestärkt werden müssen.Für die Klimapolitik darf die entparlamentarisiertePandemiepolitik während der Coronakrise keine Blaupause sein. Beim klimaneutralenUmbaudes fossilen Industriestaats müssen die Parlamente ihre Rechte als normsetzende und kontrollierende Institutionen wieder stärker wahrnehmen. Allgemein wird es bei den drei konstitutionellen Gewalten daraufankommen, die Entscheidungsund Kontrollfragen so zu organisieren, dass das demokratische System auch in Krisen inhalts-und zukunftsoffen ist.Gleichzeitig müssen die Entscheidungenandie Geltungder Grundrechteund basalen demokratischen Normen gebundenbleiben.Die drei Gewalten müssen im Rahmen der geltenden Verfassung den gesellschaftlichen Wandel in verfassungstreuer Stabilität ermöglichen. Das ist einegrundsätzliche Bedingungfür die Resilienz der Demokratie aufder basalen Ebene der Polity (Schuppert 2021). 2.2 Parteien undParteiensysteme Auf der Ebeneder Politics sind in den meisten parlamentarischen Demokratien politische Parteien diedominierenden Akteure. DasgiltinbesonderemMaßefür 346 Wolfgang Merkel Deutschland und dieStaatender Europäischen Union. Die durchschnittliche Wahlbeteiligungbeträgtinder EU ungefährzweiDrittel derWahlberechtigten. Dasist keine hervorragende,aberdurchauseine solide Legitimation. Gleichzeitig zeigen seriöseUmfragen,wie jene desEurobarometers, dramatisch niedrige Vertrauenswerteder Bürgerinnen und Bürger in politische Parteien. ZudemhabenMitgliederinden letzten zwanzigJahrendie politischen Parteien in Scharen verlassenodersind ihnenweggestorben.Die GrüneninDeutschlandund die Rechtspopulisten in Europabilden hier die Ausnahmen. DieWahlerfolge der Rechtspopulistendeutenauf eine signifikanteRepräsentationsschwächeder etablierten demokratischenParteienhin. DasbesondereProblemhierbei ist, dass die rechtspopulistischenParteienbestenfalls „semi-loyal“gegenüber derDemokratie sind.InmanchenLändern habensie garantisystemischenCharakter angenommen. DenDemokratenmuss es gelingen,semi-loyale Parteigänger derRechtspopulisten zurück ins demokratischeLager zu ziehenund gleichzeitig dieoffen antidemokratischen Kerne zu isolieren. Dennein schlichtes Verbot rechtspopulistischer Parteien würde bedeuten, den Illiberalismusmit illiberalen Methoden einzuschränken. Mitder Schwäche von dezidiertlinkenParteieninWesteuropahaben die Rechtspopulisteninden vergangenen zwei Dekaden fast so etwaswie dasOppositionsmonopol gegen dieetabliertePolitik und „diedaoben“fürsich reklamieren können.Damit gewannen sieeine Bedeutungund Sichtbarkeit,die meist über ihre Wähleranteilehinausgehen. ResilienteDemokratienbenötigen jedoch starke, demokratieloyale und kooperationsbereite ParteieninRegierungund Opposition. Auch während profunderKrisen, wieder Pandemie und desKlimawandels, darf die demokratische Opposition –wieintensivsie auchihreRolle wahrnimmt – nichtdelegitimiertwerdenodersichselbst temporär entmachten.Geradein Zeiten von Krisen, wenn die Exekutivenochstets Macht und Kompetenzen an sich zieht,kommt der Oppositioneine besonderedemokratischeWächterrolle zu. ZudemmüssendemokratischeParteien ihreRepräsentativität und Responsivität geradegegenüber dervulnerablen unteren sozioökonomischenHälfteder Gesellschaft verstärken. Gleichzeitigsolltensie andere Beteiligungsverfahrenwie Volksabstimmungen oder Bürgerräte fördernund nicht blockieren. Denn Parteien werden in denindividualisiertenGesellschaftendes 21.Jahrhunderts nicht mehr alleine die gesellschaftliche RepräsentativitätimpolitischenSystem garantieren können. Insofernstellen zusätzliche Partizipations-und Repräsentationsmöglichkeiten aucheine Entlastung derParteienund ihrer Verantwortungdar.So verstärken etwaBürgerrätenicht nurden gesellschaftlichen Inputindie staatlichePolitikformulierung, sondernauchdas Vertrauender Bürger indie Demokratie selbst. Demokratische Resilienz als Konzept 347 2.3 Zivilgesellschaft In den letzten drei Dekaden konnte die reale Zivilgesellschaft nicht mit der Karriere ihres Begriffs Schritt halten. In der Theorie musste sie häufig als Heilmittel für alle denkbaren Malaisen der Demokratie herhalten. Die Empirie verzeichnete dagegeneineFlucht auskleinen Vereinen und großen gesellschaftlichen Verbänden. Gleichzeitiggewannen politische NGOsund die explizit politische Zivilgesellschaft an Stärke. Dieser Teil der Zivilgesellschaft hat seine unbezweifelbare Kraft im Aktivismus sowie der extraparlamentarischen Kontrolle der Mächtigen und Herrschenden. Amnesty International, Transparency International oder die Deutsche Umwelthilfe decken Menschenrechtsverletzungen und Korruptionsskandale auf oder bringen Verstöße gegenUmweltnormen vorGericht.Sie erfüllen wichtige Transparenzfunktionen in der Demokratie. Die gesellschaftlichen Brückenfunktionen der klassischen Vereine und Verbände können diese politisierten NGOsjedoch kaum übernehmen. Denn die politischenzivilgesellschaftlichen „Assoziationen“(Tocqueville 1987[1835]) bilden sich heute zunehmendnur noch innerhalbder eigenen sozialen Klassen und Schichten, eng definierter moralisch-kultureller Milieus oder sexueller Präferenzen undIdentitäten. Dieser Trend zur subkulturellen Segmentierung der Gesellschaft hat sich in vielen westlichen (Zivil‐)Gesellschaften verstärkt.Sovertiefen sie eher die Gräben in der Gesellschaft.Dies wird insbesondere in den Debatten über die Immigration, über Covid-19 und den Klimawandel sichtbar.Sie führen eher zu diskursivenAbrissen vonBrücken in der Gesellschaft als zu deren Aufbauund Festigung. Die Exklusion der „Anderen“,und nicht die Inklusion „aller“,kennzeichnet die gegenwärtigeTexturund Kerndynamik unserer (Zivil‐)Gesellschaften. Was in den USAweitfortgeschritten ist,scheint sich wieder einmalmit einer gewissen Zeitverzögerung auch in Europa auszubreiten. Haben Tocqueville und Marx aufihre je eigene Art recht, dann halten die Vereinigten Staaten vonAmerika dem alten Kontinent Europa wiedereinmal den Spiegel seiner Zukunft vor. Keine guten Aussichten. Für die Resilienz der Demokratie muss außer Zweifel stehen, dass die Zerteilungder ZivilgesellschaftinFreund und Feind überwunden, zumindest aber gestoppt wird. Es giltsoziales Brückenkapital (bridging social capital)zwischen den einzelnen Teilgesellschaftenzubilden. Bonding social capital innerhalb einzelner Großgruppen und Teilgesellschaften (z.B. Migranten, Klassen,Kosmopoliten, Nationalisten) vertieft dagegen die Gräben und untergräbt das gemeinschaftliche Gefühl der gesellschaftlichen Zugehörigkeit.Die Rechte spaltet die Gesellschaft mit ihrem Ethnonationalismus. Die sich selbst ausgrenzenden und ausgegrenzten Querdenker –eine Minderheit in der Gesellschaft –radikalisieren sich und die gesellschaftlichen Debatten. Aber nicht nur die Rechte spaltet die Gesellschaft.Auch die gebildeten, sozial meistprivilegiertenlinksliberalen Kosmopolitenbenützen 348 Wolfgang Merkel dungsprozeduren. Faire Verfahren und faire Verfahrensergebnisse sind unverzichtbare Bestandteile zur Stärkungdemokratischer Resilienz. 4Formen der Resilienz Den Funktionen demokratischer Resilienz sollen deren unterschiedlichen Formen an die Seite gestelltwerden. Formenheißt, wiereagieren demokratische Systeme, wenn sie wie in den zwanzigerJahren diesesJahrhunderts exogenen Schocks und internem Stress ausgesetzt sind. Ich habe in Anlehnung an die vorhandene Literatur zur Thematik in meinem Mehrebenenmodell demokratischer Resilienz drei Formen (Eigenschaften) vorgeschlagen: widerstehen,reagieren und wiederherstellen (s. Abb. 1). Die drei Begriffe suggerieren eine Zeitlinie.Trifft der Stress aufein demokratisches System, seine Institutionen und Akteure, reagieren Letzterehäufig mit Widerstand. Sie mobilisieren dabei Resilienzpotenziale, die bisweilen in demokratischen Institutionen eingebaut sind. So kann etwa die Justiz aufdie Ausdehnung exekutiverMacht reagieren. Demokratische Parteien können eine conventio ad excludendum vereinbaren, die wie in Deutschland die rechtspopulistische AfD vonallen Regierungskoalitionen und politischenKoalitionen ausschließt.Verbote gegenpolitische Organisationen können vonden dafür autorisierten Institutionen (Exekutive,Legislative,Judikative) ausgesprochen werden. Die Zivilgesellschaft kann Gegendemonstrationen und Rockkonzerte „gegenRechts“organisieren. In der Bundesrepublik Deutschland werden gegenantidemokratischeAnfeindungengerne Verbote verlangt,oder es wird nach Observierungdurch den Verfassungsschutz gerufen. Erstaunlicherweise werden solche Maßnahmen gegenwärtig häufig vonLinken und Grünen gefordert, deren Altvorderen in den 1970er Jahren selbst vomVerfassungsschutz beobachtet oder von „Berufsverboten“betroffen waren.Damals habendies konservative Kreise mitzeitweiligerZustimmung der SPD (Ministerpräsidenten-Erlass) betrieben. Je mehraber Beobachtungen durch den Verfassungsschutz und Verbote als Maßnahmen in den Vordergrund rücken, umso mehr läuft eine demokratische Ordnung Gefahr,illiberale Tendenzen zu befördern, die ihrerseits Stress in der liberalen Textur demokratischer Gesellschaften verursachen. Die „wehrhafteDemokratie“,die der Soziologe Karl Mannheim in den 1930er Jahren vorallem in der Zivilgesellschaftverorten wollte,wird heute vonder Linken gegendie Rechte eher in einer staatsfixierten „Beobachtungsund Verbotskultur“gesehen. Sind die Widerstandspotenziale zu wenigwirkungsvoll oder aufgebraucht, verstärken sich die Mühen einer Anpassung vonRoutinen, Verfahren und Institutionen als zweiter Resilienzform. Dies ließ sich besonders gut während der Coronakrise in Deutschland beobachten. Das Verhalten der Bürgerinnenund Bürger Demokratische Resilienz als Konzept 355 wurde hauptsächlich zu Beginn der Krise einem strikten Reglement unterworfen. Dafür mussten zeitweise Grundund Freiheitsrechte außer Kraft gesetztwerden. Gleichzeitigwurde das Infektionsschutz-GesetzinRekordzeit novelliert.Aber nicht nur Gesetze wurden verändert,sondern auch informelle Formen des Regierens bemüht.Die sogenannte Ministerpräsidenten-Konferenz ist dafür das bekannteste Beispiel. Dies war die Stunde der Exekutive und der Selbstbeschränkungder Legislative.Das soll hier nicht bewertet,sondern nur beschrieben werden. Es zeigt aber die raschenund tiefgreifenden Anpassungsreaktionen der politischenAkteure, die mehrheitlich die gesetzliche Impfpflicht im Bundestag im Frühjahr 2022 scheitern ließen. Nach den MonatenüberschießenderExekutivlastigkeit,zeigtesich die wiedererwachte liberale Resilienz des parlamentarischen Systems.Die dramatischePhase der Pandemie war vorbei. Mit ihr endeten auch die restriktiven Einschränkungen demokratischer Freiheitsrechte. Man kann dies bei aller Kritik an den einzelnen Maßnahmen auch als ein Beispieldemokratisch-parlamentarischer Resilienz gegenüber einem fortsetzungsbereiten Paternalismus in Teilen der Exekutive aufKosten vonGrundrechten bezeichnen. Nach dem Widerstehen und Anpassen ist das Wiederherstellen die dritte Form demokratischer Resilienz. Diese bedeutet,krisenbedingteBeschädigungenoder Einschränkungen der Demokratie wieder zu beheben und den institutionellen wie prozeduralen Status quo ante wiederherzustellen. Denn selbst wenn Einschränkungendemokratischer Rechte in dramatischen Krisen gerechtfertigt oder verfassungsgemäß sein können, geht es nach Ende der Krise darum, rechtsstaatliche Prinzipien und die demokratischeKultur einer Gesellschaft wiederinGeltungzu setzen. Deutschland nachdem Ende der Coronakrise steht hier als weitgehend positivesBeispiel. Allerdings kann eineWiederherstellung demokratischer Rechte auch durch neue demokratische Institutionen und Akteuregeschehen.Unverzichtbare Bedingungdafür ist,dass diese in demokratischen und verfassungskonformen Verfahren etabliert wurden.Esist einebesondere Form demokratischer Resilienz, wenn sich solch neue Verfahren den veränderten Handlungsbedingungen „anpassen“und den essenziellen Prinzipien der Demokratie weiter und vielleicht sogar besserGeltungverschaffen.Möglicherweise ist dies die voraussetzungsvollste der drei Formen demokratischer Resilienz.Wir beobachten das in den USAnach DonaldTrump und in Brasilien nach Jair Bolsonaro, wenngleich der Prozessin beiden Ländern alles andere als abgeschlossen ist.Die defekten Demokratien Polens und Ungarns stehen noch voreinem solchen liberaldemokratischen Neuanfang. Trotz der außerordentlichen Konjunktur des Begriffs demokratische Resilienz darf abschließend die Fragegestelltwerden: Was ist neu an dem Begriff?Wissenschaftliche Begriffe,die rasch in den modischen Alltagsgebrauch einwandern, verlieren häufig ihre Konturenund analytische Tauglichkeit.Was erlaubt der Be356 Wolfgang Merkel griff an neuenEinsichten in der Erforschung politischerRegimedynamiken?Was erklärt demokratischeResilienz besser als die Begriffe oder Konzepte „demokratische Stabilität“oder „demokratische Konsolidierung“?Gerade das Konzept der demokratischen Konsolidierung besitzt ebenfalls einen analytischen Doppelcharakter:Eserlaubt differenzierteBeschreibungendes Status quo, wie es Erklärungen für den Prozessder Konsolidierung einer Demokratie über die Zeithinwegermöglicht.Auch in einem solchen Prozesslassen sich Funktionen, Institutionen und Akteureinihren jeweiligenInterdependenzen dechiffrieren (Merkel1998). Letztendlichsehe ich zwei neue Aspekte eines wissenschaftlichen Mehrwerts. Der erste birgt durchaus Spuren der Banalität in sich. „Demokratische Resilienz“als Begriff ist hier und jetzt anschlussfähigerandie einschlägigenDiskurse. Begriff und Konzept der demokratischen Konsolidierungtragenden Staub vergangener Debatten. Sie erinnern stärker an den demokratischen Aufbruch nach1989 als an den schleichenden Niedergangdemokratischer Standards heute. Insofernhat der Begriffswechsel wegen seinerDiskurs-Anschlussfähigkeit schon per se seinen eigenen diagnostischen Wert.Aber es gibt noch einen zweiten Aspekt.Demokratische Resilienz betont mehrdie Widerstandspotenziale demokratischer Systeme. Sie fokussiert stärker aufvariationsoffene Funktionen als aufstatischeStrukturen. Das ist nicht weniginZeiten multipler Krisen. Aber es ist auch typisch für diese. Es geht der Demokratieforschung heute nicht so sehr um die Demokratisierung der Demokratie wie noch dreißigJahre zuvor,sondern um deren Verteidigung.Vielleicht ist dies der begriffliche Beweis,dass zwar nicht unbedingt „die“Demokratie per se in der Krise steckt,aber viele real existierende Demokratienvoneiner Erosion ihrer liberaldemokratischen Standards betroffen sind. Literatur Bröckling, Ulrich. 2017. „Resilienz. Über einen Schlüsselbegriff des 21. Jahrhunderts“.Soziopolis: Gesellschaft beobachten. Zuletztabgerufenam22. Juni 2023. https://www.ssoar.info/ssoar/handle/ document/80731. Diermeier,Matthiasund Judith Niehues. 2021. „Demokratische Resilienz in Deutschland?“ Vierteljahreshefte zur empirischen Wirtschaftsforschung 48 (IW-Trends 3/2021): 89–112 Habermas, Jürgen. 1973. Legitimationsprobleme im Spätkapitalismus. Frankfurt am Main: Suhrkamp. Lührmann, Anna und Wolfgang Merkel, Hrsg.2023. ResilienceofDemocracy.Responses to Illiberal and AuthoritarianChallenges. London/New York: Routledge. Luhmann, Niklas. 1984. Ökologische Kommunikation. Kann die moderne Gesellschaft sich auf ökologische Gefährdungen einstellen? Opladen: Westdeutscher Verlag. Merkel, Wolfgang.1998. „The Consolidation of Post-Autocratic Democracies: AMulti-Level Model“. Democratization 5(3): 33–67. Merkel, Wolfgang.2023: Im Zwielicht. Zerbrechlichkeit und Resilienz der Demokratie im 21. Jahrhundert. Frankfurt am Main: Campus. Demokratische Resilienz als Konzept 357 Merkel, Wolfgang,Hrsg.2015. Demokratie und Krise. Zum schwierigen Verhältnis von Theorie und Empirie. Wiesbaden: Springer VS. Rawls, John. 1975. Eine Theorie der Gerechtigkeit. Frankfurt am Main: Suhrkamp. Scharpf,Fritz. 2000. Interaktionsformen: Akteurzentrierter Institutionalismus in der Politikforschung: Games Real Actors Play. Opladen: Leske +Budrich. Schuppert, Gunnar Folke.2021. „Wieresilient ist unsere ‚Politische Kultur‘?“Der Staat 60 (3): 473–493. Svolik, Milan, Johanna Lutz, Filip Milacic und ElenaAvramovska. 2023. „In Europe, Democracy Erodes from the Right“.Journal of Democracy 34 (1): 5–20. Tocqueville, Alexis de. 1987 [1835]. Über die Demokratie in Amerika. Zürich: Manesse. Zürn, Michael. 1998. Regieren jenseits des Nationalstaats. Frankfurt/Main: Suhrkamp. 358 Wolfgang Merkel